Allgemeine Geschäftsbedingungen
Movinary UG (haftungsbeschränkt)
Marie-Elisabeth-Lüders-Straße 1
10625 Berlin
(Im Folgenden: Auftragnehmer = AN)

 

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (=AGB) gelten zwischen movinary als Auftragnehmer (=AN) und seinen Kunden als Auftraggeber (=AG) soweit nicht die Vertragsparteien ausdrücklich und übereinstimmend andere Regelungen schriftlich vereinbaren. Sie gelten für kostenpflichtige und kostenfreie Videos; sie gelten auch für Abos, soweit solche angeboten werden.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der AN erstellt für den AG nach Bestellung gemäß § 3 dieser AGB einen Videoclip. Hierzu wählt der AG unter diversen Vorlagen des AN, die dieser auf seiner Webseite www.movinary.de bereithält, eine Vorlage aus und ergänzt diese im Rahmen des Bearbeitungsvorganges („Editor“) mit Hilfe der vom AN auf seiner vorgenannten Webseite bereitgestellten Funktionalitäten mit seinen eigenen Inhalten (eigene Texte und/oder eigene Bilder). Der Bestellvorgang wird über die Webseite www.movinary.de abgewickelt. Der Inhalt des Videos wird vom AG upgeloadet. Der AN stellt nach dem Upload der Daten durch den AG einen Videoclip her. Dieser wird dem AG als Video bereitgestellt.
(2) Die Angebote des AN sind stets freibleibend.
(3) Kostenfreie Videoclips sind in § 11 dieser AGB geregelt.
(4) Kostenpflichtige Videoclips sind Videos in voller Länge, gemäß bereitgestellten Vorlagen. Diese können optional heruntergeladen werden. Nach dem Download kann der AG den Videoclip auf seinem System speichern und an Dritte weiter versenden. Die Größe des Videos ist 640 x 360 Pixel.

§ 3 Vertragsabschluss 

(1)  Der Vertrag kommt unter Einschluss dieser AGB zwischen dem AG und dem AN dadurch zustande, dass der AN das Angebot des AG annimmt.
(2)  Das Angebot des AG ist das Absenden seiner verbindlichen Bestellung im Bestellvorgang der Webseite www.movinary.de. Dieses wird nach online-Erstellung der Video-Vorschau durch den AG gemäß § 2 der AGB durch Auslösen der Funktion „kostenpflichtig bestellen“ mittels Mausklick oder Betätigen der Enter-Taste auf den „Bezahl-Button“ in der Bezahlmaske abgegeben; werden mehrere Bezahlarten zur Auswahl angeboten, hat der AG eine Bezahlart auszuwählen.
(3)  Das Angebot des AG wird vom AN angenommen mittels Annahmeerklärung per Email an die vom AG hinterlegte Email-Adresse innerhalb von 24 Stunden ab Eingang der verbindlichen Bestellung gemäß Abs. 2 des AG beim AN. Die Bereitstellung des Videoclips erfolgt auf der Webseite www.movinary.de im Kundenbereich des AG.

 

(4)  Der AN behält sich die Annahme des Angebotes des AG vor, insbesondere wegen folgender Gründe und in folgenden Fällen:

  • Die vom AG eingegebenen eigenen Inhalte (Bild, Text) erscheinen bedenklich (z.B. beleidigend, pornografisch, sittenwidrig oder in sonstiger Weise rechtswidrig)
  • Aufgrund eines nicht vertragsgetreuen Verhaltens des AG anlässlich eines anderen Auftrages ist zu befürchten, dass der AG seinen Vertragspflichten bei diesem Auftrag nicht oder nicht ordnungsgemäß nachkommen wird.

(5)  Mit dem Upload der eigenen Inhalte sichert der AG dem AN zu, dass er die vollumfänglichen Nutzungsrechte an diesen Inhalten hat und Urheberrechte oder Nutzungsrechte Dritter dem beabsichtigten Videoclip und dessen Benutzung im Rahmen dieses Vertrages nicht entgegen stehen. Der AG stellt den AN von jeglichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Benutzung der eigenen Inhalte und des Videos des AG frei.
(6) Die Bestellung des AG (seine Kontaktdaten sowie seine upgeloadeten eigenen Inhalte) wird vom AN zwecks Bearbeitung, Erstellung und Dokumentation der Bestellung gespeichert. Zum Datenschutz gilt die gesonderte Datenschutzerklärung des AN.

§ 4 Herstellung, Eigenschaften und Verwendung des Videos – Mitwirkungspflichten und sonstige Pflichten des Auftraggebers (=AG)

(1)  Der AG kann aus den grafischen Vorlagen des AN auf www.movinary.de auswählen und die von ihm gewünschten individuellen Ergänzungen (eigene Bild- und Textinhalte) angeben. Die individuellen Ergänzungen hat der AG unter Verwendung der einschlägigen Upload-Funktion hochzuladen.
(2)  Die individuellen Ergänzungen des AG müssen in technischer Hinsicht den vom AN angegebenen Spezifikationen genügen (Dateiformat, Dateigröße, Bildqualität etc.).
(3)  Der AG sichert dem AN zu, alle nötigen Rechte, insbesondere Urheber- und Lizenzrechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten gemäß § 3 Abs. 5 dieser AGB zu haben; ferner sichert er zu, keine bedenklichen Inhalte i. S. § 3 Abs. 4 dieser AGB hochzuladen. Für die Rechtmäßigkeit der eigenen Inhalte und ihrer Verwendung ist allein der AG verantwortlich! Bei Zuwiderhandlungen durch den AG ist der AN ab Kenntniserlangung berechtigt, sofort die Produktion des beauftragten Videoclips einzustellen oder diesen wieder zu löschen, sofern er bereits hergestellt wurde. Von etwaigem Schaden, der dem AN in diesem Zusammenhang, auch durch Beanspruchung Dritter, droht, stellt ihn der AG frei; bereits eingetretenen Schaden ersetzt der AG dem AN.
(4)  Auf der Basis des vertragsgemäßen Uploads des AG erstellt der AN den Videoclip. Der AN ist berechtigt, einen Bestellwunsch des AG abzulehnen, sobald er Kenntnis von seinem bedenklichen Inhalt erlangt, z.B. bei Inhaltsvorgaben, die nach Einschätzung des AN sittenwidrig, anstößig, beleidigend, Gewalt verherrlichend oder pornographisch sind oder so aufgefasst werden können.
(5) Der AG sichert dem AN zu, dass er den bestellten Videoclip im Rahmen der Weitersende-Möglichkeit nur an solche Empfänger versendet, die damit einverstanden sind. Für das Versenden ist alleine der AG verantwortlich.
(6) Der AG sichert dem AN zu, dass er bei einer Bestellung des Videoclips für private Zwecke den Videoclip nur als Privatperson und ausschließlich zu privaten Zwecken benutzt; eine geschäftliche oder gewerbsmäßige Verwendung des Videoclips, gleich in welcher Form, ist in diesem Fall dem AG ohne Ausnahme untersagt.

 

 

§ 5 Bearbeitung der Inhalte und Bearbeitungszeit    

(1) Bei kostenpflichtigen Videos erfolgt die Bereitstellung zur Ansicht in voller Länge binnen weniger Minuten und zum Download in der Regel binnen 25 Minuten nach vollständigem Upload der Inhalte des AG. Voraussetzung ist, dass eine vollständige Zahlung auf dem Konto des AN vorliegt.
(2)  Die vom AG beim Bearbeitungsvorgang hochgeladenen Bilder können im technisch-künstlerischen Verarbeitungsprozess beim Einbinden in die Designvorlage des AN grafisch verändert werden, insbesondere bezüglich Beschnitt, Farbgebung, Größe, Ausrichtung und zeitlicher Dauer des eingeblendeten Bildes.
(3) Eigene Textinhalte des AG werden nicht bezüglich Rechtschreibung etc. überprüft.
(4) Die zeitliche Dauer der einzelnen Szenen kann variieren. Dies unterliegt der freien künstlerischen Gestaltung des AN.
(5) Der AN ist bemüht, dass seine Webseite www.movinary.de und die dortigen Funktionen ständig erreichbar und funktionsfähig sind. Er übernimmt aber keine Haftung, wenn es zu vorübergehenden Ausfällen oder Einschränkungen kommt, insbesondere dann nicht, wenn dies nicht vom AN sondern von anderen Personen zu vertreten ist oder auf höherer Gewalt oder nicht aufklärbaren Ursachen beruht oder beruhen kann.

 

 

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen  

(1) Alle Preise verstehen sich incl. gesetzlicher MwSt. nach Deutschem Steuerrecht (derzeit 19 %). Alle Preise und Zahlungen sind in €. Die Herstellung des Videoclips und seine Bereitstellung zum Download erfolgen stets gegen Vorkasse. Bei Zahlung des AG per Kreditkarte oder Lastschrift erfolgt die Belastung seines Kontos bei Abschluss des Bestellvorgangs.
(2) Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuelle Preisliste des AN.
(3) Die Preisliste ist auf der Webseite von www.movinary veröffentlicht.

 

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen und Leistungen des AN bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der gesamten Geschäftsverbindung mit dem AG, gleich aus welchem Rechtsgrund sie herrühren, Eigentum des AN. § 9 dieser AGB bleibt davon unberührt.

§ 8  Videoclips – Kein Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Die Vertragserklärung des AG kann von ihm nicht widerrufen werden.

(2) Das gilt auch für AG, die Verbraucher gemäß § 13 BGB sind, da der Videoclip kundenspezifisch i.S. § 312 d Abs. 4 BGB vom AN für den AG hergestellt wird.

 

§ 9 Urheberrechte und Verwertung

 

(1) Alle Urheberrechte an den verwendeten Vorlagen des AN und auch dem produzierten Videoclip verbleiben beim AN.
(2) Der AN hat ferner die zeitlich und geografisch unbeschränkten und ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den produzierten Videoclips; der AG darf jedoch das zum Download für ihn bereitgestellte Video für sich downloaden und an Dritte, die damit einverstanden sind, weiter versenden.
(3)  Das Video wird vom AG ausschließlich zu privaten Zwecken verwendet, wenn er nicht im Bestellvorgang einen geschäftlichen Verwendungszweck angibt (Opt-in Funktion). Bei Verwendung zu Geschäftszwecken kann der AG das Video für seine Firmen-, Geschäfts- oder Leistungspräsentation verwenden; jede darüber hinausgehende berufsmäßige, geschäftliche oder sonstige kommerzielle Benutzung des Videos ist dem AG untersagt. 

 

§ 10 Kostenfreie Videos  

(1) Das Anbieten kostenfreier Videos behält sich der AN – stets freibleibend und änderbar – vor.
(2) Kostenfreie Videos sind Videos, deren Szenenanzahl gegenüber kostenpflichtigen Videoclips begrenzt ist (in der Regel nur 3 Szenen); Diese können nicht gedownloaded werden, sondern nur via Link versendet werden. Die Größe des Videos ist derzeit auf 640 x 360 Pixel begrenzt.
(3)  Die Bestimmungen dieser AGB gelten entsprechend auch für kostenfreie Videos – mit Ausnahme der Regelungen zur Bezahlpflicht und zum Bezahlvorgang. 

 

 

§ 11 Abo 

(1) Stets freibleibend und änderbar bietet der AN Abos zu Konditionen, die auf der Webseite www.movinary.de genannt sind, an.
(2) Für die Benutzung der Webseite www.movinary.de und die Nutzung des Abos gelten diese AGB entsprechend, insbesondere für die Erstellung von Videos im Rahmen eines Abos.
(3)  Der Vertragsschluss kommt in entsprechender Weise wie bei Bestellung eines Einzelvideos gemäß § 3 dieser AGB zustande.  
(4) Die maximale Laufzeit eines Abos beträgt 1 Jahr, sofern vom AN angeboten. Eine fristlose Kündigung bei schwerwiegenden Vertragsverletzungen nach den gesetzlichen Bestimmungen ist möglich.

 

 

§ 12 Zusatzleistungen (z.B. DVD, digitaler Bilderrahmen): 

(1) Diese AGB gelten ebenso für etwaige Zusatzleistungen, die über die Webseite www.movinary.de vom AN angeboten werden.
(2) Handelt es sich dabei um Hardware (z.B. einen körperlichen Datenträger, auf den das Video gespeichert ist, z.B. DVD; Digitaler Bilderrahmen), so gelten die auf den jeweiligen Produktseiten für das jeweilige Produkt angegebenen Lieferfristen.
(3)  Die Gewährleistung für die Hardware besteht nur im Rahmen und Umfang der Gewährleistung des Hardwareherstellers und dessen etwaiger Garantiebedingungen. 

 

 

§ 13 Gewährleistung 

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 14 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Erfüllungsort für alle Ansprüche der Vertragsparteien aus diesem Vertrag ist Berlin. Als Gerichtsstand wird, soweit zulässig, ebenfalls Berlin, vereinbart. Auf diesen Vertrag ist deutsches Recht anzuwenden.

§ 15 Schlussbestimmung  

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so tritt an ihre Stelle die Regelung, die nach dem Willen der Vertragsparteien der unwirksamen Regelung aus wirtschaftlicher Sicht am nächsten kommt. Von der etwaigen Unwirksamkeit einer Bestimmung ist der Rest der AGB nicht berührt.

 

Das Projekt “Schock” http://www.movinary.de/schock wird gefördert durch das Medienboard Berlin-Brandenburg.